Betrunkene Pedelec-Fahrer in Gifhorn: Promille-Wahn auf zwei Rädern!

Gifhorn, Deutschland - In der Nacht zu Sonntag hat die Polizei Gifhorn einen 21-jährigen Pedelec-Fahrer mit einem Atemalkoholwert von 2,63 Promille in der Braunschweiger Straße gestoppt. Ein entsprechender Vorfall ereignete sich im Rahmen einer Vielzahl von Kontrollen betrunkenen Verkehrsteilnehmern, die zwischen Freitag und Sonntag durchgeführt wurden.

Im Rahmen dieser Kontrollen fiel ein 31-jähriger Autofahrer, der am frühen Samstagmorgen in Calberlah angehalten wurde, auf. Sein Atemalkoholwert betrug 0,72 Promille, gegen ihn wurde ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Ein weiterer Vorfall ereignete sich am Samstag gegen 18:45 Uhr in Weyhausen, wo ein 62-jähriger Fahrer mit knapp zwei Promille kontrolliert wurde. Auch ihm wurde der Führerschein sichergestellt. Zudem wurde am Samstagabend ein 21-Jähriger in der Elbinger Straße in Gifhorn unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln am Steuer angehalten, woraufhin eine Blutentnahme angeordnet wurde.

Rechtliche Grundlagen für Pedelec-Fahrer

Pedelecs, wie das des 21-Jährigen, gelten rechtlich als Fahrräder, wenn der Elektromotor eine maximale Leistung von 250 Watt hat und die Unterstützung des Motors bei einer Geschwindigkeit von 25 km/h endet. In diesem Kontext tritt die 1,6 Promillegrenze für absolute Fahruntüchtigkeit gemäß § 316 StGB in Kraft. Eine Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG ist in diesem Fall nicht anwendbar, wie auf der Webseite der Kanzlei Kämpf ausgeführt wird.

Es ist wichtig zu beachten, dass laut einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe Pedelecs nicht als Kraftfahrzeuge eingeordnet werden, was bedeutet, dass es für die Fahruntauglichkeit unter 1,6 Promille keine wissenschaftlichen und medizinischen Erfahrungswerte gibt. Bei S-Pedelecs, die eine höhere Leistung bis zu 500 W aufweisen und als Kleinkrafträder gelten, gelten die gleichen Regeln für Alkohol am Steuer wie für andere Kraftfahrer.