Habeck plant Rückzug: Wer übernimmt das Ruder bei den Grünen?

Flensburg, Deutschland - Robert Habeck, der Vize-Kanzler und Wirtschaftsminister der Grünen, hat seine Ambitionen, die Grünen ins Kanzleramt zu führen, offiziell aufgegeben. Nach der Bundestagswahl räumte er ein, dass das Ergebnis für seine Partei „kein gutes Ergebnis“ war, und kündigte an, keine führende Rolle mehr anzustreben. Sein ursprünglicher Plan, im Bundestag zu verbleiben, wurde mittlerweile überdacht. Berichten zufolge wird Habeck vor der Sommerpause vollständig aus dem Bundestag ausscheiden.

Die 25-jährige Mayra Tjorven Vriesema, die internationale Politik in Kiel studiert und aus Husum stammt, ist als mögliche Nachfolgerin im Gespräch. Weder Habeck noch Vriesema haben sich bislang offiziell zu diesen Plänen geäußert. Seine Sprecherin bestätigte lediglich, dass er sein Mandat „zunächst“ angenommen habe. Interne Gespräche innerhalb der Grünen ergaben, dass für Habeck keine Position verfügbar war, die seinen Ansprüchen gerecht wurde und keine Konflikte auslöste.

Fehler und Perspektiven

Habeck selbst gestand Fehler der Grünen ein und stellte fest, dass sich die Partei sowohl inhaltlich als auch personell neu aufstellen müsse. Währenddessen wurde ein Mann verurteilt, der Habeck im Internet beleidigt hatte. Er erhielt eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Ermittlungen zu einem beleidigenden „Schwachkopf“-Post wurden vorläufig eingestellt.

Laut einem weiteren Bericht plant Habeck, sich künftig verstärkt in der Außenpolitik zu engagieren. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann bestätigte, dass er das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA im Auswärtigen Ausschuss betreuen werde. Dabei betonte sie die Wichtigkeit dieser Beziehung. Laut Informationen möchte Habeck dem Bundestag nur bis zur Sommerpause angehören. Haßelmann wies Spekulationen über einen Rückzug aus dem Parlament zurück und sagte, dass es nicht besprochen sei, dass er sein Mandat vor dem Sommer zurückgibt.

Habeck wird vorerst weiterhin sein Ministeramt bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts, das voraussichtlich aus Union und SPD gebildet wird, geschäftsführend weiterführen. Diese Vereidigung ist für Anfang Mai geplant. Seit 2021 ist Habeck im Bundestag und führte die Grünen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im Februar.

Auch Annalena Baerbock, Noch-Außenministerin und Parteikollegin Habecks, hat bekanntgegeben, dass sie keine Führungsrolle mehr bei den Grünen übernehmen möchte. Sie wurde kürzlich als deutsche Kandidatin für den Vorsitz der UN-Generalversammlung 2025/26 nominiert, wobei die Wahl Anfang Juni stattfinden soll und ihre Amtszeit im September beginnt; diese Nominierung hat jedoch auch Kritik ausgelöst, da Baerbock anstelle der Top-Diplomatin Helga Schmid nominiert wurde.

Für detaillierte Informationen verweisen wir auf die Berichterstattung von Merkur sowie auf Berliner Zeitung.