Niedersachsen steht vor Wechsel: Wer wird der neue Wirtschaftsminister?

Der Niedersächsische Landtag steht vor einem Wechsel an der Spitze der Landesregierung, da Olaf Lies (SPD) am 20. Mai als neuer Ministerpräsident gewählt werden soll. In der kommenden Pressekonferenz, zu der die SPD für Donnerstag einlädt, wird Lies seine Pläne für die künftige Landesregierung vorstellen. Es wird erwartet, dass diese auch seine Nachfolge im Wirtschaftsministerium beinhalten. Lies übernimmt das Amt von Stephan Weil, der nach mehr als zwölf Jahren an der Landesspitze zurücktritt.

Als möglicher Nachfolger im Wirtschaftsministerium wird der SPD-Fraktionschef Grant Hendrik Tonne gehandelt. Tonne war von 2017 bis 2022 Kultusminister und gilt als Favorit für die vakante Position. Ministerpräsident Stephan Weil kündigte am 1. April seinen Rückzug an und nominierte Lies als seinen Nachfolger im Amt.

Geplante Kabinettsumbildung

Olaf Lies wird am Donnerstag auch die Mitglieder des neuen Kabinetts bekannt geben. Es ist vorgesehen, dass Frank Doods, der aktuelle Wirtschafts-Staatssekretär, als Chef der Staatskanzlei nachrückt. Darüber hinaus soll Matthias Wunderling-Weilbier, der bislang im Europaministerium tätig ist, ins Wirtschaftsministerium wechseln.

Im Europaministerium wird derweil mit zwei neuen Staatssekretärinnen gerechnet. Veronika Dicke, Abteilungsleiterin in der Staatskanzlei, soll die niedersächsische Landesvertretung in Berlin leiten, während Melanie Walter, Co-Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Hannover, für einen weiteren Posten im Gespräch ist. Die Zukunft der Europaministerin Wiebke Osigus ist derzeit unklar.

Die SPD hat mit 81 Abgeordneten eine stabile Mehrheit im Landtag, und der Wechsel wurde mit dem Koalitionspartner Grüne abgesprochen, die die Fortsetzung der Koalition unterstützen.

Für das Wirtschaftsressort gibt es mehrere potenzielle Nachfolger, wobei die Entscheidung bis zur anstehenden Pressekonferenz fallen soll. Laut Berichten von stern.de und bild.de sind Tonne, Falko Mohrs und Matthias Miersch Kandidaten für diese Position.