Protestwelle in Niedersachsen: Tausende fordern AfD-Verbot jetzt!

Am 11. Mai 2025 fanden bundesweit Demonstrationen im Rahmen eines Aktionstages gegen Rechts statt. In Niedersachsen gingen in mehreren Städten Tausende Menschen auf die Straße, um ein Verbot der AfD zu fordern. Laut Polizei versammelten sich in Hannover rund 600 Menschen auf dem Opernplatz, während die Veranstalter mindestens 1.600 Teilnehmende angaben. Die Demonstration wurde von Initiativen wie „Aufstehen gegen Rassismus Hannover“, „Omas gegen Rechts“ und „FridaysForFuture“ organisiert.

In Göttingen folgten rund 600 Menschen einem Aufruf der studentischen Initiative „Studis gegen Rechts“, wobei die Organisatoren von 700 Teilnehmenden berichteten. Auch hier verlief die Veranstaltung friedlich, und der Grüne-Landtagsabgeordnete Michael Lühmann hielt eine Rede. In Hildesheim versammelten sich am Hauptbahnhof etwa 250 Teilnehmende, während in Celle rund 250 Menschen den Schriftzug „AfD-Verbot jetzt“ bildeten, fotografiert von einer Drohne. Auch in Braunschweig, Rotenburg (Wümme) und Stadthagen fanden Demonstrationen statt.

Ein breites Bündnis für das AfD-Verbot

Ein breites Bündnis aus über 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter „Zusammen gegen Rechts“ und „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot Jetzt!“, rief zu dem Aktionstag auf. Die Initiatoren fordern den Bundestag, Bundesrat und die künftige Bundesregierung auf, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten. Diese Forderung steht in direktem Zusammenhang mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

In Niedersachsen haben die Parteien SPD, Grüne und CDU bereits einen gemeinsamen Gesetzesentwurf formuliert. Die AfD hingegen bezeichnet das Vorgehen als „skandalös“. Seit Mitte Januar 2025 haben Tausende von Menschen vor allem an Wochenenden demonstriert, so waren am Samstag in Braunschweig 2.000 Teilnehmende anwesend. Niedersachsens Ministerpräsident äußerte Bedenken hinsichtlich der Risiken eines Scheiterns, während die Innenministerin auf Demonstrationen gegen die Politik der AfD setzt.

Wie die Badische Neueste Nachrichten berichteten, rufen Initiativen in ganz Deutschland zu Demonstrationen auf, um gegen Rechtsextremismus und für ein Verbot der AfD zu protestieren. In Berlin, wo eine zentrale Kundgebung stattfand, schätzte die Polizei die Teilnehmerzahl auf etwa 4.000, während die Veranstalter von 7.500 Demonstranten berichteten.