RegioBus-Krise: Wie der Verkehrsverbund Millionen retten will

Der regionale Busverkehr steht vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Laut Informationen von regionalheute.de beträgt das jährliche Defizit für die RegioBus-Leistungen rund 22 Millionen Euro. Um dieses Defizit im Jahr 2025 auszugleichen, stehen verschiedene Maßnahmen zur Diskussion. Dazu gehört eine zweckgebundene Erhöhung der Verbandsumlage sowie weitere Einsparungen im Haushalt des Regionalverbands Großraum Braunschweig. Allerdings sind nur geringfügige Kürzungen im RegioBus-Angebot vorgesehen.

Bei Gesprächen zwischen dem Regionalverband, Verkehrsunternehmen und Kommunen zeigte sich, dass größere Reduzierungen des Defizits ohne drastische Eingriffe in das Gesamtangebot des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) kaum möglich sind. Ein Beschluss über den Nachtragshaushalt soll am 8. Mai 2025 gefasst werden, während die erste Beratung im Ausschuss für Regionalverkehr bereits am 29. April 2025 stattfinden wird. Die Finanzierung des Busbetriebes liegt hauptsächlich bei den Landkreisen und kreisfreien Städten, wobei diese seit 2014 jährlich 4,5 Millionen Euro per Verbandsumlage beitragen.

Finanzierungsherausforderungen und politische Reaktionen

Um das Defizit von rund 12 Millionen Euro für 2025 zu decken, wird ein Vorschlag zur Defizitausgleichung unterbreitet, der unter anderem eine letztmalige Finanzierung von 7 Millionen Euro aus Rücklagemitteln sowie eine Million Euro für Infrastrukturprojekte verlangt. Außerdem sind Angebotsreduzierungen im RegioBus-Verkehr im Umfang von 500.000 Euro angedacht. Ralf Sygusch, der Verbandsdirektor, hebt die Schwierigkeiten hervor, kurzfristige Kürzungen im Busangebot vorzunehmen. Gleichzeitig fordert der stellvertretende Verbandsvorsitzende Michael Kramer einen höheren Beitrag der Landesregierung zur Unterstützung des ÖPNV-Angebots.

Zusätzlich lehnen die Hauptverwaltungsbeamten der fünf Landkreise und drei kreisfreien Städte im Regionalverband Großraum Braunschweig eine Erhöhung der eigenen Kostenbeteiligung ab. Laut themennetzwerke.de wird eine Erhöhung der Verbandsumlage um 5 Millionen Euro ab 2025 und weitere 5 Millionen Euro ab 2026 vorgeschlagen. Die kommunalen Vertreter sollen aufgefordert werden, gegen diese Erhöhung zu stimmen, da die Hauptverwaltungsbeamten betonen, dass eine Erhöhung der eigenen Beiträge zur ÖPNV-Finanzierung nicht tragbar sei.

Der Regionalverband hat bereits auf die steigenden Kosten, unter anderem durch Energiepreise und Inflation, hingewiesen und angekündigt, dass die Regiobusleistungen nicht mehr auskömmlich finanziert werden können. Eine Optimierung des Liniennetzes sowie die Prüfung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten werden als notwendige Schritte erachtet, um den ÖPNV in der Region aufrechtzuerhalten.