Milliarden für die Bundeswehr: So kauft die Präsidentin Waffen!

Annette Lehnigk-Emden hat seit Anfang 2023 die Leitung des Beschaffungsamtes der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz inne. Mit einem Team von 11.800 Mitarbeitern ist die Behörde für die Beschaffung von militärischem Material zuständig, darunter Fregatten, Panzer und Kampfjets sowie alltägliche Büroartikel. In einem Rahmen von bemerkenswerten Veränderungen hat der Bundestag die Schuldenbremse gelockert und 105,4 Milliarden Euro an Krediten für Rüstungsprojekte freigegeben.

In den Jahren 2023 und 2024 wird mehr Geld in die Bundeswehr investiert als je zuvor. Lehnigk-Emden, die über ein Jurastudium verfügt und zuvor als Rechtsanwältin sowie im Bundesamt für Wehtechnik und Beschaffung arbeitete, kommt aus einer Offiziersfamilie; ihr Großvater war im Ersten Weltkrieg als Kriegsheld bekannt.

Herausforderungen im Beschaffungsprozess

Das Beschaffungsamt hat jedoch mit einem schlechten Ruf zu kämpfen, geprägt von Vorwürfen der „organisierten Verantwortungslosigkeit“ und mangelnder Materialqualität. Der Beschaffungsprozess selbst erfordert zahlreiche Prüfungen und Genehmigungen, bevor das Beschaffungsamt aktiv wird. Es gibt eine lange Liste von fehlgeschlagenen Projekten, zu denen auch der Schützenpanzer Puma gehört. Die Kosten dieses Projekts sind von ursprünglich drei Milliarden Euro auf möglicherweise 14 Milliarden Euro gestiegen.

Im Zuge dieser Entwicklungen äußern Kritiker, wie Sebastian Schäfer von den Grünen, die Forderung nach mehr Effizienz in der Beschaffung. Michael Brzoska, Professor für Friedensforschung, warnt zudem vor den Risiken von Bürokratie und der möglichen Verschwendung von Steuermitteln, die den neuen Investitionen entgegenstehen könnten. Weitere Informationen zu diesem Thema sind auf der Website der Bundeswehr verfügbar.