Drogenfahrer in Salzgitter: Polizei verstärkt Kontrollen!

Kreuzung Nord-Süd-Straße/Vor der Burg, 38229 Salzgitter, Deutschland - Am 29. April 2025 führte die Polizei in Salzgitter-Gebhardshagen eine Verkehrskontrolle an der Kreuzung Nord-Süd-Straße/Vor der Burg durch. Von 14 bis 18 Uhr wurden insgesamt 92 Fahrer kontrolliert, wobei der Schwerpunkt auf der Feststellung von Fahruntüchtigkeit, insbesondere durch Drogen und Medikamente, lag.

Während der Kontrolle zeigte eine Person Auffälligkeiten und stand unter dem Einfluss mehrerer Substanzen. Eine Blutentnahme wurde zur Beweissicherung angeordnet. Darüber hinaus gab es weitere Verstöße: Drei Fahrzeuge wiesen illegale Bauartveränderungen auf, was zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führte. Zudem wurden 13 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, überwiegend wegen fehlender Dokumente. Die Polizei kündigte an, die Verkehrskontrollen zur Erhöhung der Sicherheit auf den Straßen fortzusetzen, wie regionalheute.de berichtete.

Rechtliche Aspekte der Fahruntüchtigkeit

In einem Zusammenhang mit der Thematik der Drogenbedingten Fahruntüchtigkeit sind die juristischen Rahmenbedingungen von Bedeutung. Wie jura-online.de verdeutlicht, handelt es sich beim Tatbestand des § 316 StGB um ein abstraktes Gefährdungsdelikt, bei dem keine konkrete Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer nachgewiesen werden muss. Es wird festgelegt, dass die Drogenbedingte Fahruntüchtigkeit durch die Auswirkungen des Drogenkonsums auf die Fähigkeit, ein Fahrzeug sicher zu führen, bestimmt wird.

Im Rahmen eines Verfahrens wurde ein Fahrer (T) verfolgt, nachdem er unter dem Einfluss von Cannabis und Amphetamin ein Fahrzeug in Schlangenlinien fuhr und mehrere Verkehrsverstöße beging. Blutproben ergaben geringe Mengen an THC und Amphetamin. Die Beweisführung zur drogenbedingten Fahrunsicherheit ist jedoch komplex und erfordert neben Blutwerten auch weitere Anzeichen, was in der Vergangenheit bereits zu Urteilen des Bundesgerichtshofs geführt hat.