Bremer Senat investiert 52 Millionen Euro in Kliniken – zu wenig?

Bremen, Deutschland - Am 23. April 2025 hat der Bremer Senat angekündigt, 52 Millionen Euro in Kliniken der Region zu investieren. Diese Entscheidung stößt jedoch auf Kritik seitens des Verbands der staatlichen, freien und privaten Kliniken in Bremen, der eine Erhöhung der Investitionssumme fordert. Laut Angaben der Krankenhausgesellschaft beträgt der tatsächliche Bedarf mindestens 78 Millionen Euro. Bereits seit Jahren erfüllt der Senat die vorgeschriebene Förderquote nicht.

Die bereitgestellten Investitionsgelder sollen insbesondere für die Erneuerung der Dialyseabteilung im Klinikum Mitte verwendet werden. Im Klinikum Bremerhaven Reinkenheide stehen zudem Anschaffungen neuer medizinischer Geräte für über zwei Millionen Euro auf der Agenda. Die investierte Summe entspricht in etwa dem Niveau des Vorjahres, was an der anhaltenden kritischen Situation im Gesundheitssektor hinweist.

Grundlagen der Krankenhausfinanzierung

Um die finanzielle Situation der Krankenhäuser in Deutschland zu verstehen, ist das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG), das seit 1972 in Kraft ist, von zentraler Bedeutung. Es führt die duale Finanzierung ein, bei der die öffentliche Hand die Investitionskosten und die Krankenkassen die Betriebskosten übernehmen. Das Ziel des KHG ist die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und die Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung.

Zusätzlich wird im Bundesland Bremen das Bremische Krankenhausgesetz (BremKrhG) seit dem 1. Juni 2011 angewendet, um die Umsetzung der Krankenhausfinanzierung auf regionaler Ebene zu unterstützen. Laut Informationen des Gesundheitsportals Bremen erfolgt die Durchführung des BremKrhG durch das Referat 41. Weitere Einzelheiten zu den gesetzlichen Grundlagen der Krankenhausfinanzierung finden sich auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit.

Für detaillierte Informationen zu den Investitionen in die Bremer Kliniken empfiehlt sich ein Blick auf die Berichterstattung von butenunbinnen.de sowie den Überblick über die öffentliche Förderung von Krankenhäusern auf gesundheit.bremen.de.